Allgemeine Nutzungsbedingungen
(Stand: Juni 2008)
Die nachstehenden Nutzungsbedingungen gelten im Verhältnis zwischen Ihnen als registriertem Nutzer des Internet Dienstes „Webspitze“. Weitere Informationen zu Webspitze und Ihrem Vertragspartner finden Sie am Ende dieses Textes.
Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Web-Angebote von Webspitze, sowie den dazugehörigen Unterseiten und Zusatzseiten angebotenen Dienste.
Die Nutzungsbedingungen enthalten ferner Hinweise zum DATENSCHUTZ (Ziffer 6). Der Geltung entgegenstehender Geschäftsbedingungen widersprechen wir.
1. Beschreibung des Dienstes von Webspitze
1.1. Webspitze stellt Nutzern eine Plattform zur Verfügung, die interessante Webseiten aus dem Internet durch redaktionelle Bewertungen und Beschreibung entdecken wollen. Webspitze ermöglicht es Ihnen solche Webseiten anderen Nutzern zu empfehlen, zu bewerten oder mit eigenen Kommentaren zu versehen. Bei Webspitze werden die Webseiten in der Reihenfolge der Gesamtbewertung, nach Häufigkeit der Aufrufe und nach Aktualität aufgelistet.
1.2. Sie können einen großen Teil der Angebote von Webspitze ohne Registrierung nutzen. Um jedoch bestimmte Funktionen (beispielsweise das Einstellen eigener Inhalte und Kommentare) nutzen zu können, müssen Sie sich registrieren.
1.3. Die Registrierung für unsere Angebote steht allen Personen offen, die voll geschäftsfähig sind. Die Teilnahme nicht voll geschäftsfähiger Personen bedarf des Einverständnisses der gesetzlich Vertretungsberechtigten. Webspitze wendet sich ausschließlich an Verbraucher. Eine Nutzung im Rahmen einer unternehmerischen Tätigkeit ist nicht zulässig.
1.4. Der Vertrag über die Nutzung unserer Angebote ist auf unbegrenzte Zeit abgeschlossen; er dient als Rahmenvertrag für alle von Ihnen genutzten Dienste, die für Sie mit dem von Ihnen gewählten Zugangsdaten (Benutzernamen und Passwort) zugänglich sind. Der Vertrag beginnt mit der Aktivierung der von Ihnen gewählten Zugangsdaten durch uns. Der Vertrag ist nicht übertragbar; Sie dürfen Ihre Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben.
1.5. Bei Ihrer Registrierung sind Sie verpflichtet, uns richtige und vollständige Informationen über Ihre Identität, Anschrift, eMail-Adresse zur Verfügung zu stellen. Eine Anmeldung unter Pseudonym oder Künstlernamen ist nicht zulässig. Auch während der Laufzeit Ihres Vertrages müssen Sie Ihre Daten auf dem aktuellen Stand halten. Die notwendigen Änderungen können Sie in unserem Service-Bereich vornehmen. Zusammen mit Ihrem Benutzernamen wählen Sie bitte ein möglichst sicheres Passwort. Bitte ergreifen Sie die erforderlichen Maßnahmen, um die Geheimhaltung und den befugten Gebrauch Ihres Passworts sicherzustellen. Verraten Sie bitte deshalb niemandem Ihr Passwort. Unsere Mitarbeiter werden Sie nicht nach Ihrem Passwort fragen.
1.6. Bitte informieren Sie uns unverzüglich, wenn Sie den Eindruck haben, dass Dritte Ihre Zugangsdaten unberechtigt nutzen. Bei begründetem Verdacht einer Fremdnutzung Ihrer Zugangsdaten dürfen wir die notwendigen Maßnahmen ergreifen und insbesondere den Zugang vorübergehend sperren oder schließen. Falls Dritte Ihre Zugangsdaten aufgrund Ihres Verschuldens unberechtigt nutzen, haben Sie die dadurch entstehenden Schäden zu ersetzen und etwa entstehende Nutzungsentgelte zu zahlen.
1.7. Sie dürfen sich nicht mehrfach bei Webspitze anmelden.
2. Information und Kommunikation
2.1. Wir informieren Sie über für Sie interessante Themen im Zusammenhang mit der Nutzung unserer Dienste über unsere FAQ. Ferner stehen wir Ihnen für Fragen gerne über die eMail-Adresse info@webspitze.de zur Verfügung.
2.2. Sie erhalten von uns von Zeit zu Zeit wichtige Informationen zu Ihrem Vertrag. Diese Informationen übersenden wir in der Regel per eMail an die von Ihnen angegebene eMail Adresse. Es ist deshalb wichtig, dass Sie Ihre eMail-Adresse stets aktuell halten und Ihr eMail-Konto ähnlich wie Ihren häuslichen Briefkasten regelmäßig auf den Eingang von Nachrichten überprüfen.
3. Nutzung von Webspitze
3.1. Die Leistungen und technischen Voraussetzungen für die von Ihnen gewählten Dienste entnehmen Sie bitte den Produktbeschreibungen, die Sie im Rahmen der Anmeldung zu dem jeweiligen Dienst und bei Nutzung des Dienstes einsehen können.
3.2. Wir bemühen uns, Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der Dienste, soweit dies technisch möglich ist, zu vermeiden. Bitte beachten Sie, dass wir bei dem gegenwärtigen Stand der Kommunikationstechnik derartige Einschränkungen nicht vollständig ausschließen können. Dies gilt insbesondere für diejenigen Inhalte und Übertragungswege, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen. Für Einschränkungen, die wir zu vertreten haben, richtet sich unsere Haftung nach Ziffer 7 dieser Nutzungsbedingungen.
3.3. Die Pflege und Weiterentwicklung unserer Angebote bedingen zeitweilige Nutzungseinschränkungen. Wir achten darauf, dass diese in einem für Sie zumutbaren Umfang bleiben. Wir werden Sie frühestmöglich über die Zeiten, zu denen die Nutzungsmöglichkeiten wegen Wartungs- und Weiterentwicklungsarbeiten eingeschränkt oder unterbrochen sind - etwa durch eMails oder andere elektronische Mitteilungen (z.B. Ankündigung auf den Internetseiten) - informieren.
3.4. Um unsere Systeme sowie Dritte vor schädlichen Programmen und Inhalten wie z. B. Viren, Trojanern oder Spam zu schützen, können wir technische Schutzmaßnahmen einsetzen. Dies beinhaltet unter anderem den Einsatz von Filtersystemen, soweit ein solcher insbesondere zum Schutz der Telekommunikations- und Datenverarbeitungssysteme angemessen ist.
4. Freigabe von Inhalten und Urheberrechte
4.1. Wir bieten Ihnen Möglichkeiten zur Veröffentlichung Ihrer Inhalte. An Ihren Inhalten beanspruchen wir keine Nutzungs- oder Verwertungsrechte. Allerdings binden wir gegebenenfalls Inhalte, die Sie für einen uneingeschränkten Nutzerkreis freigegeben haben, in von uns redaktionell gepflegte Internetauftritte und gegebenenfalls auch Partnerseiten ein, sofern wir der Meinung sind, dass diese Inhalte für einen größeren Nutzerkreis von Interesse sind. Wir werden dabei auf Sie hinweisen und so die Bekanntheit Ihres Inhalts fördern. Sofern Sie nicht wünschen, dass wir Ihre Inhalte in dieser Weise promoten, können Sie die Freigabe Ihrer Inhalte jederzeit in diesem Sinne beschränken.
4.2. Um Ihre Inhalte technisch fehlerfrei darstellen zu können und diese für andere Nutzer bequem aufrufbar zu machen, sind müssen wir die von Ihnen eingestellten Inhalte gegebenenfalls bearbeiten. Wir werden Ihre Inhalte dabei inhaltlich nicht verändern sondern etwa für eine Darstellung in anderen Formaten konvertieren oder Voransichten (z.B. Thumbnails oder Standfotos) erstellen. Dies erfolgt automatisiert.
4.3. Für alle Inhalte, die Sie im Rahmen unserer Dienste einstellen oder zugänglich machen müssen Sie über die erforderlichen Rechte verfügen. Bitte prüfen Sie daher vor einer Veröffentlichung von Inhalten, ob Sie über die notwendigen Rechte hierfür vorliegen.
5. Rechtmäßige Nutzung
5.1. Sie dürfen unsere Dienste nur in einer Weise oder zu Zwecken nutzen, die nicht gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. gegen geltendes deutsches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Bitte beachten Sie insbesondere:
- Die Verbreitung von rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden oder -verharmlosenden sowie sittenwidrigen Inhalten ist verboten. Ebenso untersagt ist die Verbreitung von Informationen, die Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden oder die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte Rechtsgüter verletzen. Ferner dürfen Sie nicht zu Straftaten aufrufen oder Anleitungen für Straftaten herstellen oder verbreiten.
- Die Beleidigung, Belästigung, Verleumdung oder Bedrohung anderer Nutzer ist verboten.
- Durch Ihre Nutzung dürfen Sie Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter nicht verletzen.
5.2. Sie dürfen die Angebote von Webspitze nicht missbräuchlich in werblicher oder belästigender Weise nutzen. Sie müssen dafür Sorge tragen, dass durch Ihre Nutzung keine Beeinträchtigung für Webspitze, andere Nutzer, Netze oder sonstige Dritte entstehen. Untersagt sind insbesondere die folgenden Maßnahmen:
- Verwendung mehrerer Accounts zur Manipulation von Webseiten-Bewertungen, wie z.B. Rating oder Kommentare
- Veröffentlichen reiner Affiliate- bzw. Partnerlinks in Kommentaren
- Verweise auf Get rich quick (’Reich werden mit nur 5 Minuten Arbeit am Tag’) Websites
- Veröffentlichen von Baustellenseiten und Domainverkaufsangeboten
- Veröffentlichen ungewöhnlich vieler Links, die auf lediglich eine Domain verweisen
- Verwendung werblicher Angebote in der Beschreibung der Webseiten
- Veröffentlichen von Links zu Werbezwecken
- Unpassende und/oder irreführende Beschreibungen der Webseiten, die in keinem Zusammenhang mit der tatsächlichen Webseite stehen
- Missbrauch und Aufforderung zur Bewertungsmanipulation von Webseiten
- Verweise auf pornographische, rechtsextreme, gewaltverherrlichende, illegale, moralisch verwerfliche und/oder unangemessene Inhalte
- Verweise auf Dialerseiten, Phishingseiten oder Seiten mit sonstigen schadhaften Inhalten
- Automatisch weiterleitende Webseiten und Webseiten, die eine Vielzahl von Werbefenstern öffnen
5.3. Wenn Sie schuldhaft diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht verletzen, können wir die notwendigen Maßnahmen ergreifen. Diese können sich bei geringen Verstößen auf den Hinweis beschränken, dass die Nutzungsbedingungen, gesetzliche Bestimmungen oder die Pflicht zur Rücksichtnahme verletzt wurden. Schwere Verstöße können zur vorübergehenden oder völligen Sperrung einzelner Leistungen oder Ihres Zugangs oder sogar zur fristlosen Kündigung führen.
5.4. Wir sind berechtigt, Inhalte, die Sie eingestellt haben, zu sperren, wenn ein begründeter Verdacht besteht, dass diese Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen bzw. diese Nutzungsbedingungen verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Ein begründeter Verdacht besteht insbesondere, wenn gegen Sie wegen Inhalten, die Sie eingestellt haben, behördliche oder strafrechtliche Ermittlungen geführt werden. Wir können, die Sperrung so lange aufrechterhalten, bis die Verdachtsmomente ausgeräumt sind. Wir behalten uns vor, Inhalte die Sie in öffentlich zugängliche Bereiche einstellen, vor Freischaltung zu prüfen und gegebenenfalls abzulehnen.
6. Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
6.1. Wir verwenden Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich für die Bereitstellung und Nutzung unserer Dienste, es sei denn eine weitergehende Datenverwendung ist gesetzlich vorgesehen oder es liegt Ihre ausdrückliche Einwilligung vor.
6.2. Ihre personenbezogenen Daten speichern wir nur solange, wie dies gesetzlich zulässig ist. So werden wir Ihre personenbezogenen Daten mit Ausnahme Ihres Namens spätestens sechs Monate nach Beendigung des Vertrags löschen. Die längere Speicherung Ihres Namens soll insbesondere verhindern, dass Unberechtigte Ihre Daten zur Anmeldung bei Webspitze nutzen können. Wenn Sie diese längere Speicherung nicht wünschen, können Sie ihr - auch noch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - widersprechen. Bitte senden Sie hierfür eine eMail an datenschutz@webspitze.de.
6.3. Webspitze gibt die von Ihnen hinterlegten personenbezogenen Daten im Fall von strafrechtlich relevanten Handlungen des Nutzers (insbesondere solche pornographischen oder fremdenfeindlichen Inhalts) sowie andere zivilrechtliche Verstöße, insbesondere gegen Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht an Dritte (z.B. Strafverfolgungsbehörden, unmittelbar und mittelbar Betroffene sowie Geschädigte) auf deren Aufforderung hin herauszugeben.
6.4. Wir erheben, verarbeiten und nutzen Daten unter anderem mit Hilfe von Cookies, um Ihnen eine möglichst bequeme Anmeldung und Nutzung der Angebote zu ermöglichen.
6.5. Weitere Details der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in einer gesonderten Datenschutzerklärung, die Sie hier abrufen können.
6.6. Den Datenschutzbeauftragten von Webspitze erreichen Sie unter datenschutz@webspitze.de.
7. Haftung
7.1. Wir haften für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie (§§ 443, 444 BGB) nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haften wir nur soweit diese von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haften wir nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
7.2. Abweichend von Ziffer 7.1 gilt für Dienste, die wir unentgeltlich bereitstellen, ein Haftungsausschluss für Schäden, die wir leicht fahrlässig verursachen.
7.3. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
8. Beendigung des Vertrages
8.1. Sie können diesen Vertrag unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen kündigen. Für eine Kündigung wenden Sie sich bitte an unseren Service unter der unten angegebenen Adresse oder senden Sie eine eMail an kuendigung@webspitze.com.
8.2. Wir haben das Recht, den mit Ihnen geschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen, wenn Sie diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht schuldhaft verletzen und uns ein Festhalten an dem Vertrag nicht mehr zuzumuten ist. Wir sind ferner berechtigt, Ihren Vertrag mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch eMail an die von Ihnen angegebene eMail-Adresse.
8.3. Im Falle einer Kündigung durch uns können Sie sich zu unseren Angeboten nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis erneut anmelden. Webspitze-Nutzern ist es nicht erlaubt, ehemaligen Webspitze-Nutzern, denen wir gekündigt haben, die Nutzung unserer Dienste oder Produkte zu ermöglichen.
8.4. Bitte beachten Sie, dass Sie nach Wirksamwerden der Kündigung unsere Dienste nicht mehr nutzen können. Die von Ihnen gespeicherten Inhalte wir bei Vertragsende zunächst sperren. Die Löschung der Inhalte erfolgt spätestens innerhalb von sechs Monaten nach Beendigung des Vertrages.
8.5. Ihr Recht, den Vertrag aus wichtigem Grunde zu kündigen, bleibt unberührt.
9. Änderung dieser Nutzungsbedingungen
9.1. Aufgrund der ständigen Veränderungen internetbasierter Dienste behalten wir uns vor, unsere Nutzungsbedingungen, Leistungen und Preise zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung unserer Interessen für Sie zumutbar ist; dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderung für Sie keine wesentlichen rechtlichen oder wirtschaftlichen Nachteile verursacht, z. B. bei Veränderungen im Anmeldeprozess, Änderungen von Kontaktinformationen, Aufnahme zusätzlicher Dienste.
9.2. Über wesentliche Änderungen dieser Nutzungsbedingungen, von Leistungen oder von Preisen werden wir Sie mit angemessener Frist, mindestens jedoch einen Monat vor dem beabsichtigten Inkrafttreten informieren. Die Information erfolgt per eMail an die von Ihnen angegebene eMail-Adresse.
9.3. Sollten Sie mit einer von uns beabsichtigten Änderung nach Ziffer 9.2 nicht einverstanden sein, haben Sie das Recht, dieser innerhalb eines Monats nach Erhalt der Information zu widersprechen. Ihre Einwilligung zu der von uns beabsichtigten Änderung gilt als erteilt, wenn Sie innerhalb des Monats nach Erhalt der Information von Ihrem Widerspruchsrecht keinen Gebrauch gemacht haben. Wir werden Sie zusammen mit unserer eMail nach Ziffer 9.2 auf diese Folge ausdrücklich hinweisen.